Allgemeine Geschäftsbedingungen

der ONLINE SH.P.K für die Erotinow Dienste(in der Fassung vom 01.10.2016)

§ 1 Anwendungsbereich, Definitionen

1. ONLINE SH.P.K stellt unter der Adresse Erotinow und seinen Subdomains ein soziales Netzwerk mit zusätzlichen Dienstleistungen (zusammen auch Chat) zur Verfügung. Für jedes Mitglied (§ 1 Abs. 2) des Chats gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Mit der Anmeldung und der Anmeldungsbestätigung kommt zwischen dem Mitglied und dem Unternehmen ein Vertrag zur Nutzung des Chats zu Stande (Nutzungsvertrag), für den diese AGB gelten.
2. Mitglied im Sinne dieser AGB ist jeder, der einen Nutzungsvertrag abgeschlossen hat. Das Unternehmen weist ausdrücklich darauf hin, dass der Chat sich teilweise nicht existenter Mitgliederprofile bedient, um die Attraktivität dieses Angebots zu steigern. So ist es beispielsweise möglich, dass nicht alle der auf der Startseite des Portals als online markierten Mitglieder real existieren. Es ist insbesondere nicht möglich, mit den realen Personen, die auf den vorgenannten Profilen abgebildet sind, zu kommunizieren. Wird ein Scheinmitgliedsprofil durch das Mitglied kontaktiert, erfolgt eine Rückäußerung durch einen Controller (siehe nachstehend). Das Unternehmen beschäftigt männliche und weibliche Controller, die unter mehreren Identitäten mit unterschiedlichen Geschlechtern am Chat teilnehmen, insbesondere Dialoge mit anderen Mitgliedern durch Scheinmitgliedsprofile führen. Diese sind nicht ausdrücklich als Controller gekennzeichnet oder wahrnehmbar. Es ist also möglich, dass ein Mitglied Dialoge mit einem Controller führt, ohne dass dieser sich als solcher zu erkennen gibt. Der Einsatz von Controller dient insbesondere dazu, eine Austauschmöglichkeit auch bei einem gegebenenfalls temporären Mangel an sonstigen Mitgliedern zu gewährleisten und die Einhaltung Mitgliedspflichten im Chat zu überwachen. Es wird schließlich darauf hingewiesen, dass die den einzelnen Profilen zugeordneten Personenabbildungen nicht zwingend mit einer tatsächlich hinter dem Profil stehenden natürlichen Person übereinstimmen. Dies gilt insbesondere für die von Controllern verwendeten Scheinmitgliedsprofilen, aber auch für real existierende Mitgliedsprofile, weil das Unternehmen bei letzteren nicht die Möglichkeit hat, die Übereinstimmung eines etwa verwendeten Profilbilds mit der natürlichen Person zu verifizieren (§ 3 Abs. 6).
3. Das Unternehmen behält sich vor, diese AGB abzuändern. Der Teilnehmer hat über die Website jederzeit die Möglichkeit, die aktuell geltende Version der AGB einzusehen. Das Mitglied ist vor jeder Session verpflichtet, die aktuellen AGB zur Kenntnis zu nehmen. Nutzt das Mitglied den Chat auch nach Änderung der AGB, gilt dies als Einverständniserklärung für etwaige Änderungen. Ist das Mitglied mit geänderten AGB nicht einverstanden, hat er dies dem Unternehmen anzuzeigen. Die Parteien werden sich anschließend darüber abstimmen, ob die von dem Mitglied akzeptierte Fassung der AGB weiter geltend soll oder der Nutzungsvertrag beendet wird.

§ 2 Registrierung, Login

1. Das Mitglied verpflichtet sich, das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Bei Änderung der in der Anmeldung mitzuteilenden Daten ist das Mitglied verpflichtet, diese unverzüglich zu aktualisieren. Das Mitglied ist verpflichtet, kein Pseudonym mit anstößigem oder beleidigendem Inhalt zu registrieren. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und so insbesondere eine unbefugte Nutzung durch Dritte auszuschließen. Der Chat darf ausschließlich zum persönlichen Gebrauch genutzt werden. Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar.
2. Die Anmeldung ist kostenfrei. Jedes Mitglied darf nur ein Pseudonym unterhalten und mit diesem Account den Chat nutzen. Abweichend hiervon können Controller unter verschiedenen Pseudonymen am Chat teilnehmen. Es besteht keine Verpflichtung zur Teilnahme am Chat nach erfolgter Anmeldung. Das Unternehmen hat jedoch das Recht, einen Account und dessen Inhalte (z.B. Zugangsdaten, Pseudonym) zu löschen, wenn dieser länger als 90 Tage nicht genutzt wurde und keine Guthaben mehr aufweist. Das Mitglied wird durch E-Mail mindestens eine Woche vor beabsichtigter Löschung informiert. Die Löschung erfolgt, wenn das Mitglied den Chat anschließend wieder nutzt oder der Löschung in Textform widerspricht. Das vergebende Pseudonym wird nach Löschung wieder zur Registrierung freigegeben. Mit der Löschung des Profils werden auch alle vom Mitglied gespeicherten Daten gelöscht, sofern keine gesetzliche Notwendigkeit zur Aufbewahrung besteht oder diese zur Beweissicherung aufgrund berechtigter Interessen erforderlich erscheint. Mit der Löschung des Accounts des Mitglieds endet das Vertragsverhältnis.
3. Die Nutzung des Chats durch das Mitglied ist nur zulässig, wenn dieser das 18. Lebensjahr vollendet hat. Mit Anmeldung zum Chat und Bestätigung dieser AGB bestätigt der Teilnehmer, dass volljährig und geschäftsfähig ist. Das Unternehmen weist ausdrücklich darauf hin, dass einige Angebote des Chats Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.
4. Das Unternehmen ist insbesondere bei Zweifeln an der Richtigkeit der bei der Anmeldung gemachten Angaben jederzeit berechtigt, vom Mitglied Nachweise über seine Angaben zu fordern. Das Unternehmen ist berechtigt, bis zur Vorlage geeigneter Nachweise nach Anforderung den Zugang des Mitglieds zum Chat ganz oder teilweise zu sperren.

§ 3 Mitgliedspflichten, Vertragsstrafe

1. Jede über die private Nutzung gemäß (§ 2 Abs. 1) hinausgehende Nutzung, insbesondere eine Nutzung für gewerbliche Zwecke (z.B. Werbung) ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere die vereinzelte oder massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Spam). Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Teilnehmer, an das Unternehmen eine Vertragsstrafe in Höhe von 15.000,00 € (i.W.: Fünfzehntausend EUR) zu zahlen. Das Unternehmen behält sich die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens vor. Eine Umkehr der Beweislast ist damit nicht verbunden.
2. Die Verwendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Unternehmens und seiner Dienstleister (z.B. Webhoster) rechtswidrig beeinflussen könnten, ist unzulässig. Unzulässig ist jede Nutzung für Zwecke, bei denen eine Störung der Datenübermittlung auftreten oder die zu Körper-, Sach- oder Vermögensschäden führen könnte. Der Zugang zum Chat darf nur über einen Webbrowser oder durch eine von dem Unternehmen zur Verfügung gestellten App erfolgen.
3. Das Mitglied ist nicht berechtigt, die Software dieser Website oder Teile davon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, einem Reverse-Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen oder derivative Programme zu entwickeln oder entwickeln zu lassen. Sämtliche Elemente der Website und des Chats sind urheberrechtlich geschützt. Das Herunterladen und der Gebrauch sind ausschließlich zu privaten Zwecken im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB zulässig. Unzulässig ist insbesondere auch die Vervielfältigung, Nachbildung, Übertragung, kommerzielle Verwertung, Veröffentlichung, ein Vertrieb oder die Übertragung in ein anderes Datenformat in elektronischer oder anderer Form. Unzulässig ist weiter der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten. Das Mitglied darf auf dieser Website keine Werbeblocker verwenden.
4. Das Mitglied ist verpflichtet, im Chat keine Mitteilungen oder Daten zu versenden, die rechtswidrige Inhalte haben oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalte oder pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende, diffamierende, beleidigende oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus darf das Mitglied keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekannt geben oder sonst zugänglich machen. Waren oder Dienstleistungen dürfen nicht angepriesen werden. Die Verbreitung von unzulässigen Inhalten kann eine straf- oder zivilrechtliche Verfolgung zur Folge haben. Das Unternehmen ist berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis unzulässiger Inhalte diese unverzüglich zu sperren und zu entfernen und - gegebenenfalls nach Beweissicherung - die zuständigen Stellen darüber zu informieren. Insbesondere ist das Unternehmen bei Vorliegen eines Verdachtes berechtigt, Handlungen des Mitglieds sowie die betreffenden Inhalte zu sichern und ggf. weiterzugeben. Ansprüche des Teilnehmers wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Mitglieds selbst sind ausgeschlossen.
5. Das Mitglied wird über den Chat keine urheberrechtlich oder sonst schutzrechtlich geschützten Werke oder sonstige Inhalte verbreiten, vervielfältigen, durch Links zugänglich machen oder sonst nutzen, wenn hierfür die rechtlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind.
6. Das Mitglied ist für die von ihm erstellten und im Chat veröffentlichten Inhalte (z.B. Links, Bilder, Texte) verantwortlich. Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder den Chat auf mögliche unzulässige Inhalte im Sinne dieser AGB zu kontrollieren. Das Mitglied stellt das Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Mitglied eingestellte unzulässige Inhalte frei. Das Mitglied hat dem Unternehmen insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die dem Unternehmen dadurch entstehen, dass Dritte das Unternehmen wegen der Verletzung ihrer Rechte durch das Mitglied in Anspruch nehmen.
7. Anweisungen des Unternehmens zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb des Chats ist unverzüglich Folge zu leisten.
8. Das Mitglied ist verpflichtet, Mailadressen und Nachrichten sowie sonstige Daten von anderen Mitgliedern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Chats erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung des Berechtigten Dritten zugänglich zu machen. Auch die Nutzung oder Weiterleitung jeglicher sonstigen Daten, die im Zusammenhang mit dem Chat erlangt werden, ist untersagt.
9. Bei einem Verstoß des Mitglieds gegen die AGB insbesondere bei Angabe unrichtiger Daten im Rahmen der Anmeldung oder Registrierung oder bei Verstoß gegen die Mitgliederpflichten gemäß § 3 ist das Unternehmen berechtigt, von seinem "virtuellen Hausrecht" Gebrauch zu machen. Insbesondere ist das Unternehmen berechtigt, den betroffenen Account vorübergehend zu sperren, gegebenenfalls Teile eines Accounts ohne Rücksprache zu löschen oder den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen und das zuwiderhandelnde Mitglied dauerhaft von der Teilnahme am Chat auszuschließen sowie die von ihm verwendeten oder eingebrachten Inhalte vollumfänglich zu löschen. Die Entscheidung über die zu ergreifenden Maßnahmen obliegt dem Unternehmen nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung und Bewertung des Einzelfalles sowie der Schwere des Verstoßes.

§ 4 Pflichten des Unternehmens

1. Das Unternehmen bietet im Chat Kommunikations-und sonstige Dienstleistungen an. Das Unternehmen ermöglicht den Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem des Chats, über das Mitglieder miteinander kommunizieren können. Daneben werden weitere Dienstleistungen angeboten. Gegenstand des Chats ist ausdrücklich nicht die Vermittlung oder Eheanbahnung. Es werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Die "Währung" im Chat sind die "Flirtcoins". Flirtcoins dürfen nicht als virtuelle Handelsware missbraucht werden; insbesondere können sie nicht gegen Geld oder andere geldwerte Leistungen verkauft werden. Für die Inanspruchnahme bestimmter Dienste ist ein Entgelt in Höhe einer bestimmten Anzahl von Flirtcoins zahlen. Vor der jeweiligen Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird das Mitglied darauf hingewiesen, dass dieser Dienst kostenpflichtig ist und welche Kosten in Form von Flirtcoins anfallen.
2. Das Mitglied hat die Möglichkeit, Flirtcoins entgeltlich zu erwerben. Diese werden in verschiedenen Staffelungen und Paketen angeboten. Das Unternehmen stellt zur Bezahlung verschiedene Bezahlservices zur Verfügung. Das Mitglied bestimmt die Zahlungsweise und die Anzahl der zu erwerbenden Flirtcoins, die nach Zahlung seinem Konto gutgeschrieben werden sollen. Nach Zahlung werden die gekauften Flirtcoins dem Konto des Mitglieds zur weiteren Nutzung.
3. Sollte die Bezahlung durch das Mitglied nicht korrekt erfolgen oder aus vom Unternehmen nicht zu vertretenden Gründen scheitern (insbesondere bei fehlender Kontodeckung, Falschangabe der Kontodaten etc.), erfolgt keine Gutschrift. Etwa bereits aufgrund dieser Transaktion gutgeschriebene Flirtcoins werden vom Mitgliedskonto ohne weitere Benachrichtigung gelöscht. Das Unternehmen behält sich vor, eine erneute Bezahlung auf diesem Wege unter Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Transaktion abzulehnen. Etwa durch das Fehlschlagen begründete Kosten (z.B. Bankgebühren) trägt das Mitglied. In einem solchen Fall behält sich das Unternehmen weitere Ansprüche vor.
4. Der Nachweis für eine bestimmte Höhe des Flirtcoin-Guthabens auf dem Mitgliedskonto obliegt dem Mitglied. Dieses kann im Chats über seinen Account den jeweiligen Kontostand einsehen. Das Unternehmen sichert die Kontodaten mit entsprechenden Maßnahmen, die dem üblichen jeweiligen Stand der Technik entsprechen, gegen Verlust, insbesondere durch Backup-Systeme. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software gegen jeglichen Missbrauch von außen und Datenverlust zu schützen. Eine Rechnungsstellung oder ein Belegversandt für erworbene Flirtcoins erfolgt nicht.
5. Hat das Mitglied den Verdacht oder Hinweise darauf, dass sein Account missbraucht wird, hat er dies dem Unternehmen unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Das Unternehmen wird innerhalb von 24 Stunden nach Zugang der Mitteilung den Account sperren. Andernfalls haftet das Unternehmen für den Verlust eines etwaigen Flirtcoin-Guthabens, soweit es die Verzögerung zu vertreten hat, jedoch maximal bis zur Höhe eines Betrages von 50 €. Wegen der weiteren Haftung wird auf § 7 dieser AGB verwiesen.
6. Mitteilungen des Unternehmens an das Mitglied erfolgen entweder über entsprechende Bildschirmmasken nach einem Login oder per E-Mail an die zuletzt vom Mitglied bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Das Mitglied verpflichtet sich, Nachrichten auf die zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse laufend abzurufen.
7. Mitteilungen von Mitgliedern an das Unternehmen müssen per E-Mail an die vom Unternehmen auf der Website ausdrücklich genannten E-Mail-Adressen oder - insbesondere wenn die Schriftform vorgeschrieben ist - auf dem Postweg an die Adresse ONLINE SH.P.K Marin Barleti 50/6 50000 Gjakove, KS, unter Nennung von Name und Adresse sowie der beim Unternehmen bekannt gegebenen E-Mail-Adresse und des Pseudonyms erfolgen.
8. Das Mitglied kann Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. Das Unternehmen verfügt über keine Kontrollmöglichkeiten hierüber und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die aus solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte durch das Unternehmen besteht und das Unternehmen nicht unverzüglich den Link gelöscht hat. Erhält das Unternehmen einen Hinweis darauf, dass sich im Chat ein Link zu einer externen Seite befindet, auf der von dritter Seite Inhalte verbreitet werden, die in Widerspruch zu diesen AGB stehen, ist das Unternehmen berechtigt, den Link zu entfernen. Der Gebrauch oder die Verlinkung von urheberrechtlich geschützten Material ist Mitgliedern nur gestattet, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils geltenden Bedingungen des Rechteinhabers geschieht und dem Mitglied durch diesen gesondert gestattet wurde. Mitglieder dürfen solches Material nicht über den erlaubten Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Insbesondere ist es unzulässig, Markennamen oder Markenzeichen unabhängig davon, ob dies in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet geschieht, zu verwenden, soweit keine Nutzungsberechtigung besteht.
Sollten Dritte infolge eines Handelns oder Unterlassens des Mitglieds insoweit Ansprüche gegenüber dem Unternehmen geltend machen, stellt das Mitglied das Unternehmen auf erstes Anfordern von jeglicher Inanspruchnahme frei.

§ 5 Nutzung des Chats

(1) Das Unternehmen bietet im Chat Kommunikations-und sonstige Dienstleistungen an. Das Unternehmen ermöglicht den Teilnehmer den Zugriff auf das Datenbanksystem des Chats, über das sich Teilnehmer genauerer Bekanntschaften weiter, Sport, Reise, Hausrat etc. kennen lernen können. Daneben werden weitere Dienstleistungen angeboten. Gegenstand des Chats ist ausdrücklich nicht die Vermittlung oder Eheanbahnung. Es werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Die "Währung" im Chat sind die "Flirtcoins". Flirtcoins dürfen nicht als virtuelle Handelsware missbraucht werden; insbesondere können sie nicht gegen Geld oder andere geldwerte Leistungen verkauft werden. Für die Inanspruchnahme bestimmter Dienste ist ein Entgelt in Höhe einer bestimmten Anzahl von Flirtcoins zahlen. Vor der jeweiligen Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Teilnehmer darauf hingewiesen, dass dieser Dienst kostenpflichtig ist und welche Kosten in Form von Flirtcoins anfallen. Der Dienst kann nach Zahlung der mitgeteilten Kosten vom Teilnehmerkonto des Teilnehmers genutzt werden.(2) Der Teilnehmer hat die Möglichkeit, Flirtcoins entgeltlich zu erwerben. Diese werden in verschiedenen Staffelungen und Paketen angeboten. Das Unternehmen stellt zur Bezahlung verschiedene Bezahlservices zur Verfügung. Der Teilnehmer bestimmt die Zahlungsweise und die Anzahl der zu erwerbenden Flirtcoins, die nach Zahlung seinem Teilnehmerkonto gutgeschrieben werden sollen. Nach Zahlung wird der gekaufte Flirtcoins-Betrag dem Teilnehmerkonto des Teilnehmers gutgeschrieben und kann sodann von ihm genutzt werden.(3) Sollte die Bezahlung durch den Teilnehmer nicht korrekt erfolgen oder aus vom Unternehmen nicht zu vertretenden Gründen scheitern (insbesondere bei fehlender Kontodeckung, Falschangabe der Kontodaten etc.), erfolgt keine Gutschrift. Etwa bereits aufgrund dieser Transaktion gutgeschriebene Flirtcoins werden vom Teilnehmerkonto ohne weitere Benachrichtigung gelöscht. Das Unternehmen behält sich vor, eine erneute Bezahlung auf diesem Wege unter Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Transaktion abzulehnen. Etwa durch das Fehlschlagen begründete Kosten (z.B. Bankgebühren) trägt der Teilnehmer.(4) Der Nachweis für eine bestimmte Höhe des Flirtcoins-Guthabens auf dem Teilnehmerkonto obliegt dem Teilnehmer. Dieser kann im Chats über seinen Account den jeweiligen Kontostand einsehen. Das Unternehmen sichert die Kontodaten mit entsprechenden Maßnahmen, die dem üblichen jeweiligen Stand der Technik entsprechen, gegen Verlust, insbesondere durch Backup-Systeme. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software gegen jeglichen Missbrauch von außen und Datenverlust zu schützen. Eine Rechnungsstellung oder ein Belegversandt für erworbene Flirtcoins-Guthaben erfolgt nicht.(5) Hat der Teilnehmer den Verdacht oder Hinweise darauf, dass sein Account missbraucht wird, hat er dies dem Unternehmen unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Das Unternehmen wird innerhalb von 24 Stunden nach Zugang der Mitteilung den Account sperren. Andernfalls haftet das Unternehmen für den Verlust eines etwaigen Flirtcoins-Guthabens, soweit es die Verzögerung zu vertreten hat, jedoch maximal bis zur Höhe eines Betrages von 50 €. Wegen der weiteren Haftung wird auf § 7 dieser Bedingungen verwiesen.(6) Mitteilungen des Unternehmens an den Teilnehmer erfolgen entweder über entsprechende Bildschirmmasken nach einem Login oder per E-Mail an die zuletzt vom Teilnehmer bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Der Teilnehmer verpflichtet sich, Nachrichten auf die zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse laufend abzurufen.(7) Mitteilungen von Teilnehmern an das Unternehmen müssen per E-Mail an die vom Unternehmen auf der o.a. Website ausdrücklich genannten E-Mail-Adressen oder - insbesondere wenn die Schriftform vorgeschrieben ist - auf dem Postwege an die Adresse Networktouch SIA, Brivibas iela 109, Riga, LV 1001, unter Nennung von Name und Adresse sowie der beim Unternehmen bekannt gegebenen E-Mail-Adresse und des Pseudonyms erfolgen.(8) Der Teilnehmer kann Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. Das Unternehmen verfügt über keine Kontrollmöglichkeiten hierüber und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Webseiten oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die aus solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte durch das Unternehmen besteht und das Unternehmen nicht unverzüglich den Link gelöscht hat. Erhält das Unternehmen einen Hinweis darauf, dass sich im Chat ein Link zu einer externen Seite befindet, auf der von dritter Seite Inhalte verbreitet werden, die in Widerspruch zu diesen Geschäftsbedingungen stehen, ist das Unternehmen berechtigt, den Link zu entfernen. Der Gebrauch oder die Verlinkung von urheberrechtlich geschützten Material ist Teilnehmern nur gestattet, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils geltenden Bedingungen des Rechteinhabers geschieht oder dem Teilnehmer durch diesen gesondert gestattet wurde. Teilnehmer dürfen solches Material nicht über den erlaubten Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Insbesondere ist es unzulässig, Markennamen oder Markenzeichen unabhängig davon, ob dies in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet geschieht, zu verwenden, soweit keine Nutzungsberechtigung besteht.Sollten Dritte infolge eines Handelns/Unterlassens des Teilnehmers insoweit Ansprüche gegenüber dem Unternehmen geltend machen, stellt den Teilnehmern das Unternehmen auf erstes Anfordern von jeglicher Inanspruchnahme frei.

§ 6 Vertragsende

1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Das Unternehmen ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Vorbehalten bleibt die Einstellung des Chats nach § 4 Abs. 2, die ebenfalls zu einer unverzüglichen Vertragsbeendigung ab Einstellung führt. Das Mitglied ist jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen zu kündigen und sich abzumelden. Das Recht zur fristlosen Kündigung (insbesondere gemäß § 2 Abs. 2 und § 3 Abs. 9) bleibt unberührt. Die Kündigung erfolgt per E-Mail oder in Schriftform. Um Missbrauch durch Dritte zu verhindern, muss die Kündigung des Mitglieds Angaben zu seiner zweifelsfreien Identifizierung enthalten.
Nach Vertragsbeendigung wird der für das Mitglied gespeicherte Datensatz gelöscht, soweit nicht eine Aufbewahrung der Daten behördlich angeordnet, gesetzlich erforderlich oder zwecks Beweissicherung gemäß § 3 Abs. 3 erforderlich ist. Nach erfolgter Löschung ist ein Wiederherstellen des Accounts nicht möglich.
2. Hat das Mitglied bei Vertragsende einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch, also Flirtcoins, werden diese grundsätzlich nur nach billigem Ermessen des Unternehmens rückvergütet. Eine etwaige Erstattung erfolgt unbar durch Überweisung auf ein durch das Mitglied zu benennendes Konto des Teilnehmers. Mit der Benennung des Kontos hat das Mitglied einen Identitätsnachweis (z.B. Kopie des Ausweispapiers) vorzulegen. Eine Rückerstattung des Guthabens ist jedoch ausgeschlossen, wenn das Mitglied, insbesondere wegen Verstoßes gegen die AGB fristlos gekündigt oder sein Account gesperrt oder gelöscht wurde. Ein Anspruch auf Rückerstattung ist auch ausgeschlossen, wenn das Unternehmen den Chat aus betrieblichen oder anderen Gründen einstellen muss. Dies gilt nur dann, wenn das Unternehmen im Falle einer Einstellung das Mitglied hierüber rechtzeitig, spätestens zwei Monate vor dem Endtermin, informiert und das Mitglied dadurch ausreichend Gelegenheit gibt, eventuell bestehende Flirtcoins zu verbrauchen. Insoweit wird auf § 4 Abs. 1 verwiesen.

§ 7 Haftung

1. Das Unternehmen haftet nicht für etwaige Schäden aus Übertragungsstörungen, Leistungsstörungen oder sonstigen Störungen des Chats, wenn das Unternehmen diese nicht zu vertreten hat oder diese auf der Erhaltung und Weiterentwicklung des Chats dienenden Maßnahmen, insbesondere Wartungsarbeiten, beruhen. Gleiches gilt, soweit das Unternehmen nach diesen Bedingungen befugt ist, den Chat einzustellen. Das Unternehmen übernimmt entsprechend der Leistungsbeschreibung insoweit keine Haftung für die (unterbrechungsfreie) Verfügbarkeit des Chats sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service des Unternehmens. Das Unternehmen haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität und des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die das Unternehmen nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.
2. Das Unternehmen haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten des Mitglieds, z.B. durch unbefugten Zugriff Dritter (Hacker) auf die Datenbank. Das Unternehmen haftet darüber hinaus auch nicht für Schäden, die auf einen sorglosen Umgang des Mitglieds mit seinen Daten oder dritter Personen beruhen. Die Vorbeugung gegen Missbrauch obliegt dem Mitglied.
3. Bei Datenverlusten haftet das Unternehmen bei Vorliegen von Haftungsvoraussetzungen im Übrigen nur für den Wiederherstellungsaufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch das Mitglied entstanden wäre. Das Unternehmen haftet insbesondere nicht für Datenverluste des Mitgliederkontos, soweit das Mitglied nicht regelmäßig den Stand seines Kontos durch Ausdruck des Guthabenstandes oder anderweitig gesichert hat. Auf § 5 Abs. 4 wird verwiesen.
4. Das Unternehmen stellt eine Datenbank zum Zwecke der Kommunikation und Unterhaltung zur Verfügung und schuldet keinen Erfolg, insbesondere haftet das Unternehmen nicht dafür, dass während der Vertragslaufzeit Kontakte mit anderen Mitgliedern Zustandekommen. Das Unternehmen hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Mitglieder in ihre Profile einstellen.
5. Weitere einzeltatbestandlich geregelte Haftungsausschlüsse gemäß dieser AGB bleiben unberührt. Insbesondere haftet das Unternehmen nicht für Handlungen oder Unterlassungen von Mitgliedern, die gesetzeswidrig oder unzulässig gemäß dieser AGB sind.
6. Im Übrigen haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Von dem vorstehenden Ausschluss nicht erfasst sind Rechte des Mitglieds wegen etwaiger Garantien und Beschaffenheitsvereinbarungen. Unberührt bleiben des Weiteren Ansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wenn das Unternehmen die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Einer Pflichtverletzung des Unternehmens steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
7. Das Mitglied stellt das Unternehmen entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen von einer Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen frei, die sich daraus ergeben, dass wegen Handlungen oder Unterlassungen des Mitglieds im Chat oder im Zusammenhang mit dem Chat Ansprüche durch Dritte gegenüber dem Unternehmen geltend gemacht werden.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche gegen das Unternehmen nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, sofern diese rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder ausdrücklich schriftlich durch das Unternehmen anerkannt sind.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Anbieter der Dienstleistungen des Chats ist die ONLINE SH.P.K, Marin Barleti 50/6, 50000 Gjakove, KS.
2. Für diese AGB und die Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und dem Unternehmen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Teilnehmer bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertrag ist Flensburg, sofern das Mitglied Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Teilnehmer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
4. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Vereinbarungen dieser AGB hat auf die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen keinen Einfluss. Die Parteien sind sich darüber einig, dass eine unwirksame Vereinbarung durch eine solche zu ersetzen ist, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vereinbarung in zulässiger Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, soweit eine Regelungslücke vorhanden sein sollte.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Das Mitglied hat das Recht, diesen Nutzungsvertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss das Unternehmen (ONLINE SH.P.K, Marin Barleti 50/6, 50000 Gjakove, KS, E-Mail-Adresse: support@erotinow.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail, zu über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Das Mitglied kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Mitglied kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf der Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Macht das Mitglied von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird das Unternehmen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass das Mitglied die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn das Mitglied diesen Nutzungsvertrag widerruft, hat das Unternehmen alle Zahlungen, die das Unternehmen von mit Mitglied erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei dem Unternehmen eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet das Unternehmen dasselbe Zahlungsmittel, dass das Mitglied bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Mitglied wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Mitglied wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat das Mitglied verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat das Mitglied dem Unternehmen einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das Mitglied dem Unternehmen von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Anlage: Muster-Widerrufsbelehrung
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An:
ONLINE SH.P.K Marin Barleti 50/6 50000 Gjakove, KS
E-Mail-Adresse: support@erotinow.net

An ONLINE SH.P.K Marin Barleti 50/6 50000 Gjakove, KS E-Mail-Adresse: support@erotinow.net